Samstag, 10. Dezember 2011

FDP zwischen unabsichtlich echter und inszenierter Basisdemokratie

Vorneweg: Keine andere Partei traute ihren Mitgliedern die "richtige" Entscheidung zu. Daher ließ auch keine Partei außer der FDP über diese Frage abstimmen. Ob es politisch bzw. strategisch gut war ist eine andere Frage. Diese stellt sich bei einer Partei in einer Existenz-Krise (als Partei in der Krise heißt, als Posteninstitution gefährdet zu sein) nicht so sehr.

Zum Ablauf des FDP-Mitgliederentscheides:
Auch die FDP muss "direkte Demokratie" noch üben. Das sollte man der Partei auch zugestehen. So muss man nicht alle organisatorischen oder Öffentlichkeitsarbeits-Mängel als Negativum werten. Die FDP kann derzeit, weil sie in einer Krise ist, nicht wie (sie selbst und alle anderen Parteien) im "Normalmodus" so aalglatt und medienpositiv wie möglich "Demokratie" (in Form von "Geschlossenheit" und "Tatkraft", also nicht gerade idealdemokratischen, aber medialdemokratischen Tugenden) inszenieren. Bei Parteien in Krisen stottert der ansonsten intensiv bearbeitete Selbstdarstellungs-Motor. So wie z.B. bei der SPD nach den Agenda-Reformen oder der CDU in der Spendenaffäre. Bei der FDP als Klein- und Randpartei wirkt sich so ein Stottern (als Audruck einer strukturellen Krise) allerdings nicht nur als Gefährdung der aktuellen Regierungsfähigkeit, sondern existenzbedrohend aus. Unabsichtliche, bzw. nicht zu einem bestimmten Zweck gemachte, "Mängel" können also der Neuheit der innerparteilichen Direkt-Organisation geschuldet sein.

Als qualitatives Merkmal kann man hingegen einen Mangel in der Organisation bei der Mitgliederbefragung interpretieren, der von bestimmten PositionsinhaberInnen zwecks einer Beeinflussung der Abstimmung hervorgerufen oder bewusst ignoriert wurde.
Dass die Spitzenpositionäre der Partei also in der Konfrontation mit einer demokratischen Opposition innerhalb der Partei nervös sind, ist subjektiv verständlich. Ihre sozialen Positionen, die sie in den letzten Jahren erreicht haben sind gefährdet. Diese Gefahr wirkt für - und in den Fällen vieler von jungen PolitikerInnen ist es die entscheidende Wirkung.

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